Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen Steffen Belz und dem Auftraggeber geschlossenen Verträge und Absprachen. Abweichende AGBs des Auftraggebers gelten auch dann nicht, wenn Steffen Belz ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§1 Nutzungsrechte

Jeder Steffen Belz erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
Steffen Belz räumt dem Auftraggeber ein ausschließliches, inhaltlich auf die Medien Internet und Druck beschränktes Nutzungsrecht an dem zur Durchführung dieses Auftrages erstellten Konzept und/oder den umgesetzten HTML-Dokumenten ein. Für die Nutzung der auftragsbezogenen Ergebnisse aus Konzept, Design und/oder Programmierung in anderen Medien bedarf es einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung zwischen Steffen Belz und dem Auftraggeber. Das Nutzungsrecht geht jedoch erst mit vollständiger Entrichtung der gesamten Vergütung über.
Alle Entwürfe, Muster und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Steffen Belz weder im Orginal noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig.
Steffen Belz hat das Recht, auf der Web-Site und in Veröffentlichungen über das Werk als Urheber genannt zu werden. Vorschläge des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht.

§2 Schutzrechte Dritter

Der Auftraggeber versichert, dass sämtliche Steffen Belz für die Durchführung dieses Auftrages überlassenen Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequensen, Computerprogramme, Zeichnungen, Datenbankinhalte, sowie die verwendete Domain, frei von Schutzrechten Dritter sind oder dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Durchführung dieses Vertrages zu verwenden. Die Einbeziehung der genannten Inhaltein den auftragsgemäßen Produkten geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr des Auftraggebers.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, Steffen Belz von allen Ansprüchen Dritter, die gegen Steffen Belz im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages aus dem Gesichtspunkt der Verletzung von Rechten Dritter erhoben werden, freizustellen. Er verpflichtet sich weiter, die Steffen Belz entstehenden Schäden aus der Verletzung von Rechten Dritter zu ersetzen.

§ 3 Haftung

Die Agentur haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Die Agentur haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden.

§ 4 Gewährleistung

Steffen Belz gewährleistet, dass das Werk nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, die mit dem Tag der Lieferung beginnt. Während der Gewährleistungsfrist auftretende Mängel hat der Auftraggeber der Agentur unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Auftraggeber ohne Zustimmung der Agentur Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen, insbesondere Design und Programmierung, selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt.

§ 5 Zahlungsbedingungen und Preise

Alle Rechnungen von Steffen Belz sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Zahlungseinganges. Im Verzugsfall ist Steffen Belz berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.

§ 6 Vergütung/Honorar

Grundlage der Vergütung ist die in der Vollzugsbestätigung festgehaltene Leistungsbeschreibung. Zusatzarbeiten, die durch nachträgliche Änderungswünschedes Kunden verursacht werden, werden gesondert in Rechnung gestellt. Als Stundensatz wird ein Betrag von € 40 zuzüglich Mehrwertsteuer vereinbart.

§ 7 Abnahme

Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.
Erstreckt sich der Auftrag über längere Zeit oder erfordert von Steffen Belz finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten. Als angemessen gilt vereinbart: 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten und 1/3 nach Ablieferung.

§ 8 Schlussbestimmungen

Der Auftraggeber kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit Steffen Belz nur mit schriftlicher Einwilligung von Steffen Belz abtreten.
Eine Aufrechnung gegenüber der Honorarforderung von Steffen Belz ist dem Auftraggeber nur mit anerkannter oder rechtskräftiger festgestellten Gegenforderungen möglich.
Ein Zurückhaltungsrecht kann der Auftragsgeber nur wegen unmittelbar aus dem Vertrag herrührender Gegenansprüche geltend machen.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Steffen Belz. Es gilt deutsches Recht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übriegen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.

Berlin, 01. Januar 2004